„Bayern Bazi“ fehlt die Unterscheidungskraft
Das BPatG bestätigt die Zurückweisung der Wortmarke „Bayern Bazi“. Die Kombination aus geografischer Herkunftsangabe („Bayern“) und Dialektwort („Bazi“) werde als rein beschreibender Sachhinweis „besonders bayerisch/aus Bayern“ verstanden und nicht als betrieblicher Herkunftshinweis. Voreintragungen halfen mangels eigenständiger Prägung nicht.
Virtuelle Waren im Fokus – EuG erlässt wegweisendes Urteil zu der Frage, ob eine für virtuelle Waren angemeldete Marke Unterscheidungskraft aufweist.
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OLG Düsseldorf bestätigt rechtlichen Schutz für Smiley-förmige Kartoffelprodukte von McCain
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Eintragbarkeit von Slogans als Marke
Eintragbarkeit von Slogans als Marke. Ein Slogan ist nicht ohne weiteres als Marke eintragbar. Er muss bestimmte Kriterien erfüllen.
Übereinstimmung in kennzeichnungsschwachen Bestandteilen
„SANYTOL” und „SANITEB” sind aufgrund der Warenidentität und der Bekanntheit von SANYTOL verwechselbar – auch wenn sie nur im kennzeichnungsschwachen Bestandteil „sanyt“/„sanit“ übereinstimmen.
Fachartikel Markenschutz im Metaverse
Der Aufsatz „Markenschutz im Metaverse“ beleuchtet die rechtlichen Herausforderungen und Chancen, die das Web 3.0 für Unternehmen bietet.
Für das EuG besteht für die Wort-Bildmarke „Compton“ kein Eintragungshindernis
Die Stadt Compton in der Nähe von Los Angeles ist den Abnehmern von Kleidung nicht ausreichend bekannt. „Compton“ ist daher kein glatt beschreibender Hinweis.
Zwischen der Wort–Bildmarke „Greenlyst“ und der Wortmarke „LYST“ besteht Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen
Das Zeichen „Lyst“ wurde identisch in die Marke „Greenlyst“ übernommen. Dies allein genügt nicht, um eine Verwechslungsgefahr zu bejahen. Hier kann sich „Lyst“ jedoch gegen „Greenlyst“ durchsetzen.
Selbständig kennzeichnende Stellung der Widerspruchsmarke „COCO“ in dem angegriffenen Zeichen „HiCoco“
CHANEL setzt sich zuletzt teilweise durch – Das Bundespatentgericht in Deutschland (BPatG) entscheidet, dass „HiCoco“ nicht für Parfüm in Klasse 3 beansprucht werden darf.
Bildmarke in der Modeindustrie
Marken, auf denen wilde und exotische Tiere abgebildet sind, haben in der Modebranche eine geringe Kennzeichnungskraft.