Glossar

Prioritätsfrist

Frist, innerhalb der eine frühere Anmeldung für eine spätere Anmeldung im Ausland oder in einem anderen System beansprucht werden kann. Im Markenrecht ist der Begriff vor allem für Anmeldung, Schutzumfang, Benutzung, Recherche und die Durchsetzung von Kennzeichenrechten relevant.

Karin Simon
Rechtsanwältin
Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz

Susanne Graeser
Rechtsanwältin
Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz

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