Glossar

Relative Schutzhindernisse

Eintragungshindernisse aufgrund älterer Rechte Dritter, die meist erst im Widerspruchs- oder Löschungsverfahren geprüft werden. Im Markenrecht ist der Begriff vor allem für Anmeldung, Schutzumfang, Benutzung, Recherche und die Durchsetzung von Kennzeichenrechten relevant.

Karin Simon
Rechtsanwältin
Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz

Susanne Graeser
Rechtsanwältin
Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz

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D-80336 München