Der Zeitrang ist bei allen Schutzrechten entscheidend, wenn es zu Konflikten kommt – es gilt der Grundsatz, dass das ältere Schutzrecht Vorrang hat. Der Zeitrang wird durch Anmeldetag, Priorität oder Seniorität bestimmt.
Der Zeitrang ist bei allen Schutzrechten entscheidend, wenn es zu Konflikten kommt – es gilt der Grundsatz, dass das ältere Schutzrecht Vorrang hat. Der Zeitrang wird durch Anmeldetag, Priorität oder Seniorität bestimmt.
Karin Simon
Rechtsanwältin
Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz
Susanne Graeser
Rechtsanwältin
Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz
Uhlandstr. 2
D-80336 München