Irreführende Werbung mit „klimaneutral“
Der Begriff „klimaneutral“ wird von Unternehmen immer mehr verwendet, da Verbraucher sich immer mehr für Klimaneutralität interessieren.
SimonGraeser erzielt wichtigen Erfolg im Interesse der Urheber – Schadensersatzklage im Namen eines Berufsfotografen gegen die Süddeutsche Zeitung wegen fehlender Urhebernennung erfolgreich
Das Gericht betont die hohen Sorgfaltsmaßstäbe im Urheberrecht und die Bedeutung des Urhebernennungsrechts als Ausfluss des Urheberpersönlichkeitsrechts
Neueste Entwicklungen in der Rechtsprechung zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG)
Angemessene Schutzmaßnahmen sind essentiell – Gerichtliche Erhöhung der Beweislast für Inhaber von Geschäftsgeheimnissen.
Künstlerische Freiheit überwiegt Rechte des Luxus-Handtaschenherstellers Hermés
Modelabel darf charakteristische Merkmale einer Luxus-Handtasche aufgreifen.
Verletzung der „Birkin“-Markenrechte von Hermès durch „MetaBirkin“-NFTs
Hermès gewinnt den Rechtsstreit: Die Jury hat den Beklagten für schuldig befunden, Markenrechte verletzt, den Ruf von Hermès ausgebeutet und Cybersquatting betrieben zu haben.
Eingetragene Marke FlipFlop gelöscht
3. Der Begriff „FlipFlop“ wird mittlerweile als allgemeiner Begriff für Zehentrennersandalen benutzt. Daher hat das Gericht entschieden, dass die Marke „FlipFlop“ ihre Unterscheidungskraft verloren hat. Die eingetragene Marke ist gelöscht.
Rückblick auf Vier Jahre Geschäftsgeheimnisgesetz (GeschGehG)
Das Geschäftsgeheimnisgesetz stärkt die Rechte von Geheimnisinhabern.